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Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für Kunden

Bitte beachten Sie, dass wir gesonderte Rechtstexte für Händler haben. Hier finden Sie die Händler-AGB und den Zahlungsdiensterahmenvertrag.

Inhaltsverzeichnis:

I. Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des Online-Marktplatzes Kaufland.de der Kaufland e-commerce GmbH, Unternehmenssitz Stiftsbergstraße 1, 74167 Neckarsulm, Postanschrift Marktplatz: kaufland.de/ Marktplatz, c/o real,- Digital Payment & Technology Services GmbH, Habsburgerring 2, 50674 Köln (nachfolgend „Marktplatz“ oder „Marktplatzbetreiber“ genannt).

Unter den Punkten „Allgemeine Nutzungsbedingungen zu den Internetseiten des Marktplatzes“ finden Sie allseitig geltende Hinweise.

Unter dem Punkt „Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Marktplatz kaufland.de“ finden Sie allgemeine Hinweise zur Funktionsweise des Marktplatzes.

Unter „Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nur den Verkauf durch die Kaufland e-commerce GmbH über den Marktplatz kaufland.de betreffen“, wird wiederum speziell für diesen Prozess geltende Regelungen verwiesen.

Unter dem Punkt „Allgemeine Nutzungsbedingungen zu den Filialangeboten“ werden speziell für diesen Prozess geltende Regelungen erläutert.

Unter dem Punkt „Sonstiges“ werden schließlich weitere allseitig geltende Hinweise aufgeführt.

II. Allgemeine Nutzungsbedingungen zu den Internetseiten des Marktplatzes („Unser Online-Angebot“)

§ 1 Log-In

Im Allgemeinen bieten die Kaufland-Gesellschaften Ihnen unter www.kaufland.de sowie Unter- und Nebenseiten die Möglichkeit verschiedene Angebote und Services zu nutzen. Basis für die Nutzung der verschiedenen Angebote und Services ist ein übergreifender Login. Es handelt sich hierbei um einen sog. Single Sign On-Dienst, über welchen Nutzer mit einem einheitlichen Log in-Daten mehrere Angebote von unterschiedlichen Unternehmen nutzen können. Die Verwaltung der Nutzerdaten erfolgt zentral über die Kaufland Dienstleistung GmbH & Co.KG. Die Nutzung ist grundsätzlich kostenlos. Für die Inanspruchnahme konkreter Angebote können demgegenüber Kosten entstehen, die jeweils den rechtlichen Anforderungen entsprechend transparent dargestellt werden. Gleiches gilt für etwaig erforderliche Drittleistungen wie etwa einen Internetanschluss.

Nähere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

§ 2 Kundenkonto

Grundsätzlich ist die Nutzung unserer Internetseiten ohne Registrierung möglich. Einzig für die Nutzung bestimmter Funktionen/Services unserer Internetseiten sowie den Einkauf über den Marktplatz bedarf es der Registrierung eines persönlichen Kundenkontos (kurz: Konto).

Ein grundsätzlicher Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Funktionen unserer Internetseiten besteht nicht.

Registrieren können sich einzelne volljährige und voll geschäftsfähige natürliche Personen (nicht hingegen Personengruppen wie z.B. Familien oder Ehepaare), juristische Personen und Personengesellschaften.

Des Weiteren gelten für die Errichtung eines Kontos die folgenden Bedingungen:

Die Kontoanmeldung ist kostenlos.

Der Kunde hat bei der Registrierung seines Accounts eine Anrede, seinen vollständigen Namen nebst E-Mail-Adresse anzugeben und ein Passwort (Zugangsdaten) zu wählen. Der Kunde steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Macht ein Kunde unrichtige oder unvollständige Angaben, ist der Marktplatz berechtigt, das Konto des Kunden ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und zu löschen.

Der Kunde ist unter keinen Umständen berechtigt, seine Zugangsdaten und insbesondere sein Zugangspasswort an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte dennoch Zugang zu dem Account des Kunden erhalten oder der Kunde sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch seines Kontos haben, muss der Kunde das Team des Marktplatzes darüber umgehend informieren und seine Zugangsdaten ändern.

Mehrfachregistrierungen eines Kunden sind nicht gestattet.

Das Abmelden eines Kontos ist ebenso schnell und unkompliziert möglich. Der Kunde kann dazu in der „Mein Konto“-Verwaltung den Link „Konto abmelden“ nutzen. Der Abmeldevorgang für das Konto wird umgehend eingeleitet.

Für den Fall eines Missbrauchs behält sich das Team des Marktplatzes die sofortige Löschung des Kontos sowie die Einleitung rechtlicher Schritte vor.

§ 3 Einwilligungserklärung/Altersverifikation

Bevor Kunden Abbildungen von FSK-18 Artikeln angezeigt bekommen, bzw. der Kauf dieser Artikel ermöglicht wird, müssen wir die Identität des Kunden überprüfen.

Zur Verifizierung des Alters verwenden wir folgende Identifizierungsverfahren: Skype, SOFORT Ident, SCHUFA oder das POSTIDENT-Verfahren.

Wie man dabei genau vorgeht, erfährt der Kunden in den Kontoeinstellungen: Hierfür muss sich der Kunde zunächst mit seinen Zugangsdaten einloggen und unter „Einstellungen“ den Unterpunkt „Kontoeinstellungen“ auswählen. Mit einem Klick auf „FSK-18 Freischaltung“ wird der Kunde sodann durch die weiteren Schritte geführt. Die Prüfung ist für Kunden selbstverständlich kostenfrei. Es ist allerdings zu beachten, dass für die Einleitung einer Altersverifikation eine sogenannte FSK-18 Anschrift hinterlegt werden muss.

Im Zuge dessen findet keine Bonitätsprüfung anhand der bei der SCHUFA gespeicherten Daten statt. Die an die SCHUFA übermittelten Daten werden nicht bzw. allein aus Nachweisgründen der Tatsache des IdentitätsChecks Premium im SCHUFA-Datenbestand gespeichert.

Nähere Informationen finden sich unter anderem auf www.meineschufa.de.

§ 4 Bewertungssystem und Direktwerbung

Bewertungssystem

Der Kunde hat die Möglichkeit, sowohl jede Transaktion als auch die Verkäufer nach Durchführung anhand des in dem Bereich Marktplatz auf kaufland.de bereitgestellten Bewertungssystems zu bewerten. Der Kunde ist ausschließlich berechtigt, das Bewertungssystem für diesen Zweck zu verwenden.

Jeder Kunde verpflichtet sich,

  • nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen,
  • nur sachliche Angaben zu machen und insbesondere keine Beleidigungen oder sonstige herabsetzenden Äußerungen zu tätigen,
  • nur Umstände in die Bewertung miteinzubeziehen, die unmittelbar mit der vorgenommenen Transaktion in Zusammenhang stehen; unzulässig sind insbesondere jegliche rechtswidrige Inhalte, Inhalte, die Rechte Dritter verletzen sowie Links oder Hinweise auf externe Internetseiten und Werbung für Angebote außerhalb von kaufland.de.

Der Marktplatz kann Bewertungen entfernen, wenn Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes Recht vorliegen.

Direktwerbung

Wenn Kunden über den Marktplatz eingekauft haben, verwendet der Marktplatz die im Zusammenhang mit dem Einkauf angegebene E-Mail-Adresse zudem für Serviceinformationen wie Zufriedenheitsbefragungen und für Werbung für eigene ähnliche Angebote per E-Mail. In einem solchen Fall wird über den Newsletter ausschließlich Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen versendet. Der Verarbeitung kann jederzeit widersprochen werden. Der Widerruf ist in Textform an die folgend benannte Adresse mitzuteilen: newsletter-info@kaufland-online.de oder es wird zur vollständigen Abmeldung vom Newsletter der Link, der in jeder E-Mail angegeben ist, genutzt. Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

Keine Haftung für Partner-Seiten
Als ein Betreiber dieser Website arbeiten wir ggf. mit verschiedenen Partnern zusammen, die auf ihren Internetseiten ebenfalls Dienste anbieten, die durch unsere Website zugänglich sind. Diese Partner haben ggf. eigene Datenschutzerklärungen und/oder -richtlinien. Wir sind nicht für die Inhalte und die Datenschutzerklärungen unserer Partner verantwortlich.

Copyright/Markenrechte
Die Inhalte auf unserer Website sind urheberrechtlich geschützt. Das Herunterladen sämtlicher Inhalte ist ohne unsere Einwilligung ausschließlich für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch gestattet. Eine Verlinkung ist nur mit unserer Zustimmung erlaubt. Die Nutzung und Verwendung sämtlicher Logos und Marken ist Dritten untersagt.

§ 5 Gewährleistung/Haftung

Die Betreiberin ist bemüht, alle Funktionalitäten der Webseite möglichst dauerhaft und störungsfrei bereitzustellen. Aufgrund technischer Gegebenheiten wie Konfigurationsänderungen, Wartung, Geräteausfall u.ä. kann dies indes nicht lückenlos sichergestellt werden. Im Falle eines Ausfalls des Dienstes wird sich die Betreiberin bemühen, die beanstandungsfreie Nutzbarkeit baldmöglichst wieder herzustellen. Für etwaige aus fehlender (vollständiger) Nutzbarkeit resultierende Folgen hat die Betreiberin nicht einzustehen. Die Betreiberin behält sich vor alle Funktionalitäten der Webseite zukünftig nur noch mit reduziertem und/oder geändertem Funktionsumfang bereitzustellen bzw. ganz einzustellen. Ein vertraglicher Anspruch des Nutzers auf (fortgesetzte) Nutzbarkeit dieses (kostenfreien) Dienstes besteht nicht. Verantwortlich für die Erbringung von Leistungen im Rahmen der einzelnen Angebote sind allein die jeweiligen Anbieter. Für etwaige hieraus resultierende Ansprüche hat die Betreiberin nicht einzustehen. Gleiches gilt für sonstige Beiträge eigenständiger Dritter wie etwa eines Internetproviders.

Im Übrigen haftet die Betreiberin nur für Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Betreiberin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Betreiberin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 6 Nutzungsdauer & Kündigung

Sowohl die Betreiberin als auch der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beendigen. Im Rahmen der Verwaltung des Kontos kann jederzeit die Löschung desselben durch den Nutzer initiiert werden. Der Kunde kann dazu in der „Mein Konto“-Verwaltung den Link „Konto abmelden“ nutzen.

Eine Beendigung durch die Betreiberin kommt insbesondere dann in Betracht, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen verstößt. Bis zur Klärung diesbezüglicher Vorfälle kann zunächst auch eine bloße Sperrung der Nutzerdaten erfolgen. Die Betreiberin behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zukünftig anzupassen. Nutzer werden hiervon via E-Mail in Kenntnis versetzt. Sofern nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt dieser E-Mail der Änderung widersprochen wird, gilt diese als vereinbart. Dies umfasst keine grundlegenden Änderungen wie z.B. eine Kostenpflichtigkeit, welche stets ausdrücklicher Zustimmung bedürfen. Sofern der Kunde einer Änderung widerspricht, kann dies zur Beendigung des Nutzungsverhältnisses durch die Betreiberin führen.

§ 7 Datenschutz

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt unter Wahrung Ihrer datenschutzrechtlichen Rechtspositionen. Zur Durchführung des Dienstes ist es erforderlich, dass von Ihnen angegebene Daten an den Anbieter des jeweils genutzten Angebots weitergeleitet werden, um diesem die Authentifizierung des Nutzers sowie die Erbringung der im Rahmen des Angebots beauftragten Leistungen zu ermöglichen (z.B. Versand und Abrechnung bestellter Waren). Einzelheiten hierzu ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.

§ 8 Gerichtsstand/anwendbares Recht

Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Alleiniger Gerichtsstand bei Nutzung durch Kaufleute, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz der Betreiberin des Marktplatzes.

III. Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Marktplatz kaufland.de („Unser Online-Angebot“)

Es gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen unter II). Darüber hinaus gelten die folgenden Nutzungsbedingungen:

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

Auf kaufland.de wird u.a. ein Marktplatz bereitgestellt. Auf diesem Markplatz können verschiedene natürliche und juristische Personen und Personengesellschaften („gewerbliche Nutzer des Marktplatzes“) Verkaufsangebote zu Waren einstellen, sofern deren Angebot, der Erwerb oder die Veröffentlichung nicht gegen gesetzliche oder vertragliche Bestimmungen verstößt.

Neben der Produktauswahl steht den Kunden die Wahl zwischen verschiedenen Anbietern zur Verfügung. In ihrer Funktion als rechtlicher Verkäufer sind diese bereits bei der Angebotsdarstellung unter „Verkäufer:“ als solche benannt und werden im Rahmen der Bestellabwicklung aufgeführt. Nähere Informationen zu den jeweiligen Verkäufern finden sich über die Verlinkung des entsprechenden Pseudonyms.

§ 2 Kaufvertragsschluss und Bestellabwicklung

Die Verträge werden ausschließlich zwischen Kunden und Verkäufern des Marktplatzes geschlossen. Sofern der Kunde den Verkäufer Kaufland e-commerce GmbH wählt, wird auf die nachfolgenden Bestimmungen verwiesen. Im Übrigen gelten neben den hier einsehbaren Bestimmungen die Bestimmungen des jeweiligen Verkäufers, einsehbar über die Verlinkung des entsprechenden Pseudonyms.

Die Bestellung selbst – von Aufnahmen bis hin zur Rückabwicklung – wird des Weiteren zwar über Systeme des Marktplatzes abgewickelt, doch obliegt die rechtliche Verantwortung sowohl im Hinblick auf das Angebot selbst als auch die Durchführung der Bestellung grundsätzlich bei dem jeweiligen Verkäufer.

§ 3 Zahlungsabwicklung

Zur Abwicklung von Zahlungen zwischen Kunden und Verkäufern hat der Marktplatz die real,- Digital Payment & Technology Services GmbH (den „Zahlungsdienstleister“), eingesetzt. Der Zahlungsdienstleister ist unter der Nummer HRB 78552 im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf eingetragen. Er ist dazu befugt, Zahlungsdienstleistungen anzubieten und ist von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht („BaFin“) als Zahlungsinstitut i.S. des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 und Nr. 6 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes („ZAG“) zugelassen. Er ist im öffentlichen Zahlungsinstitute-Register der BaFin auf deren Website eingetragen.

Der Zahlungsdienstleister bietet Zahlungsdienste zur Abwicklung von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Produkten zwischen dem Kunden und dem Verkäufer an, die auf dem Marktplatz geschlossen werden. Der Zahlungsdienstleister nimmt dabei die Zahlungen der Kunden mittels der verschiedenen Bezahlmethoden für den Verkäufer auf einem eigenen Konto bei einem Kreditinstitut entgegen und zahlt die Gelder aus dem Verkauf der Produkte an den Verkäufer aus.

Für die Bezahlung selbst stehen den Kunden wahlweise die auf dem Marktplatz bereitgestellten Zahlungsoptionen oder die von dem Finanzierungsservice Klarna oder Consors Finanz angebotenen Zahlungsmethoden zur Verfügung.

Zu den bereitgestellten Zahlungsmethoden gehören insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Zahlung via Vorkasse, PayPal und Kreditkarte. Zu den von Klarna angebotenen Zahlungsmethoden gehören insbesondere die Zahlung via Klarna Rechnung, Klarna Ratenkauf, Lastschrift und Sofortüberweisung.

Bei einzelnen Zahlmethoden, wo ein Zahlungsausfallrisiko oder erhöhtes Betrugsrisiko besteht, können im Einzelfall eine SCHUFA- und/oder Bürgel-Abfrage, beziehungsweise Maßnahmen zur Fraud-Prävention seitens des Zahlungsdienstleister oder eines der angeschlossenen Zahlungsmittelanbieter, vorgenommen werden, wenn ein Kunde die entsprechenden Zahlungsmethode wie „Kauf auf Rechnung“ oder andere Zahlarten auswählt. Bei den Zahlungsarten Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf beispielsweise prüft und bewertet Klarna die Datenangaben des Kunden und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Sollte die Bonität des Kunden nicht gewährleistet sein, kann Klarna dem Kunden daraufhin Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Bei der Zahlmethode Consors Finanz prüft und bewertet Consors Finanz die Datenangaben des Kunden und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Sollte die Bonität des Kunden nicht gewährleistet sein, kann auch Consors Finanz dem Kunden die Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Im Rahmen der Zahlung per Kreditkarte werden überdies Maßnahmen zur Fraud-Prävention ergriffen.

§ 4 Datenschutz

Die Daten, die Sie zwecks Bestellung im Check-Out eingeben, werden im Rahmen Ihrer Bestellung und der damit zusammenhängenden Prozesse verarbeitet und in diesem Zusammenhang ggfs. an Dritte aus der EU und Drittländern, insbesondere die jeweiligen Verkäufer sowie den Zahlungsdienste-/Zahlungsmittelanbieter, weitergegeben.

Neben der Überleitung der zur Erfüllung des Rechtsgeschäftes notwendigen Daten im Rahmen der Bestellabwicklung haben die Verkäufer auch Zugriff auf das Reklamationssystem und können den dortigen Nachrichtenwechsel zu den Tickets einsehen.

Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist.

IV. Allgemeine Geschäftsbedingungen, die nur den Verkauf durch die Kaufland e-commerce GmbH über den Marktplatz Kaufland.de betreffen

Für alle Bestellungen von Kunden bei dem Verkäufer Kaufland e-commerce GmbH (nachfolgend Kaufland Marktplatz oder Verkäufer genannt) auf dem Marktplatz gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den Verkauf durch die Kaufland e-commerce GmbH über den Marktplatz Kaufland.de betreffen.

V. Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Filialangebote unter filiale-kaufland.de („Filialangebote“)

Betreiber der Webseite www.fililale.kaufland.de und Anbieter der dort aufgeführten Services ist die Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG. Es gelten die jeweiligen Bestimmungen & Hinweise unter www.fililale.kaufland.de.

VI. Sonstiges

Der Marktplatzbetreiber behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen per E-Mail zu ändern. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach dem Erhalt der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Verkäufer wird den Kunden in der E-Mail, welche die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. In Bezug auf die Rechtsverhältnisse zu Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dass der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Marktplatzbetreibers. Der Marktplatzbetreiber ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

Der Marktplatzbetreiber behält sich vor, alle oder einzelne Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen. Der Marktplatzbetreiber wird den Kunden darüber zwei Wochen vor der beabsichtigten Übertragung informieren.

Nach geltendem Recht ist der Marktplatzbetreiber verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Der Link zu der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform findet sich hier: ec.europa.eu/odr.

Der Marktplatzbetreiber ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teilzunehmen.